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Rumänien hat eine neue Regierung

Nach sechs Monaten Krise haben sich Rumäniens etablierte Parteien auf den parteilosen Luca Niculescu als Premier geeinigt.

Zwei Personen in Anzügen geben sich die Hand und schließen einen Deal in einem Büro ab.

Nach sechs Monaten Krise haben sich Rumäniens etablierte Parteien auf den parteilosen Luca Niculescu als Premier geeinigt. Doch seine Minderheitsregierung amtiert wohl nur auf Zeit. Das Land ist im Vorwahlkampf, 2028 finden die nächsten Parlamentswahlen statt.

Rumänien gehört zu den EU-Ländern mit den meisten Regierungswechseln und Regierungskrisen. In den vergangenen zehn Jahren hatte es elf verschiedene Premierminister - nicht eingerechnet die Interims-Regierungschefs. Hinzu kommen häufige Kabinettsumbildungen und Wechsel an der Spitze von Ministerien.

 

Die jüngste Regierungskrise im Land begann am 20. April, als die Sozialdemokraten sich aus der Vier-Parteien-Koalition zurückzogen. Es folgten drei Versuche einer neuen Regierungsbildung, die alle scheiterten. Genau sechs Monate später und im vierten Anlauf ging die Krise am Dienstagnachmittag (20.10.2026) nun zu Ende.

 

Das rumänische Parlament wählte mit deutlicher Mehrheit den ehemaligen Journalisten und parteilosen Diplomaten Luca Niculescu, Jahrgang 1971, zum Premier. Er war von 2016 bis 2022 Botschafter in Frankreich und danach Staatssekretär im Außenministerium. Damit hat Rumänien nun wieder einen handlungsfähigen Premier und eine handlungsfähige Regierung.

 

Für die Regierung Niculescu stimmten unter anderem die Sozialdemokraten (PSD), die Nationalliberalen (PNL) und der Demokratische Verband der Ungarn in Rumänien (UDMR).

Die Regierung ist jedoch ein Minderheitskabinett, getragen allein durch die Sozialdemokraten. Von den 18 Ministern gehören elf der PSD an, sieben sind parteilos.

 

https://www.dw.com/de/krisenende-in-rumaenien-kompromiss-mit-sollbruchstelle/a-79720629

 

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